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05.05.2008 17:07 (1387 x gelesen)

Arbeitsunfall

Unfallschäden am Arbeitnehmer-PKW muss der Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen ersetzen. Bedingung ist, dass der PKW mit Billigung des Arbeitgebers im eigenen Tätigkeitsbereich verwendet wurde. Das ist z. B. der Fall, wenn ohne Verwendung des Arbeitnehmer-PKW´s der Arbeitgeber eigene Fahrzeuge hätte einsetzen müssen.

Dem gegenüber trägt der Arbeitnehmer die Unfallgefahr allein, wenn es ihm frei gestellt war, entweder den eigenen PKW oder öffentliche Verkehrsmittel zu verwenden. Für den Arbeitgeber besteht dann keine Erstattungspflicht für Unfallschäden, weil er den Einsatz des Privat-PKW´s nicht verlangt hat. Das Risiko des Unfalls ist der Arbeitnehmer in diesem Falle allein eingegangen.

An diese Grundsätze erinnerten die Erfurter Richter, als sie folgenden Fall entscheiden mussten: Ohne eigenes Verschulden platzten bei dem Arbeitnehmer-PKW die Reifen. Den erheblichen Sachschaden an seinem PKW verlangte der Angestellte vom Arbeitgeber. Zu Recht, wenn der Einsatz des Privat-PKW´s verlangt wurde, was der Arbeitgeber freilich bestritten hat.


Bundesarbeitsgericht 23.11.2006 – 8 AZR 701/05


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