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10.12.2007 14:32 (1337 x gelesen)

Internetsurfen am Arbeitsplatz (II)

Bei unzulässiger privater Internetnutzung kann das Arbeitsverhältnis fristlos gekündigt werden. Voraussetzung ist eine „exzessive Nutzung“. Diese liegt vor, wenn der Arbeitnehmer stundenlang während der bezahlten Arbeitszeit seinem Privatvergnügen nachgeht.

Wenn dies nicht feststeht, kann möglicherweise nur eine Abmahnung erfolgen. Eine Kündigung (fristlos oder fristgerecht) ist jedoch zulässig, wenn der Vertragsverstoß so schwer wiegt, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zugemutet werden kann. Gesichtspunkte können sein: Dauer des Surfens, Strafbarkeit der Datenspeicherung, Gefahr für betriebliche EDV-Systeme durch Viren, Verstoß gegen ausdrückliche Arbeitsanweisungen und zusätzliche Kosten für den Arbeitgeber.

Dagegen ist bei Kleinbetrieben (fünf Arbeitnehmer oder weniger) eine fristgerechte Kündigung regelmäßig zulässig.

Das Gericht hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem auf dem PC des Arbeitsnehmers Dateien erotischen Inhalts festgestellt wurden. Gegen die fristgerechte Kündigung hatte der Arbeitnehmer eingewandt, dass auch Arbeitskollegen Zugang zum Computer hatten. Deshalb wurde der Fall zur weiteren Aufklärung an das Berufungsgericht zurückgegeben.

Bundesarbeitsgericht 31.05.2007 – 2 AZR 200/06


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