*
Schriftzug
Logo
Menu
24.10.2007 17:25 (1316 x gelesen)

Miete: Unrenoviert ausgezogen

Zu Beginn des Mietverhältnisses hatte der Mieter eine frisch renovierte Wohnung bezogen. Im Standart -Mietvertrag heißt es:

„Der Mieter ist verpflichtet, die während der Mietzeiten notwendigen Schönheitsreparaturen durchzuführen. Auf die üblichen Fristen wird Bezug genommen. Küchen/Bäder: 3 Jahre, Wohn- und Schlafzimmer: 4-5 Jahre, Fenster/Türen/Heizkörper: 6 Jahre.“

Nach 6 ½ Jahren zieht der Mieter aus ohne zu renovieren. Jetzt verklagt der Vermieter den Mieter auf Ersatz der entstandenen Renovierungskosten.

Der Bundesgerichtshof gibt dem Mieter Recht: Er hält die Klausel für eine unzulässige Benachteiligung des Mieters, weil sie keinen Spielraum eröffnet und unabhängig vom Zustand der Wohnung die Renovierung anordnet. Es sei denkbar, dass z. B. die Küche auch im 4. Jahr nicht renovierungsbedürftig ist und deshalb auch nicht renoviert werden muss. Deshalb ist die Klausel unwirksam, der Mieter muss nicht renovieren.

Allerdings ist die Verpflichtung zur Renovierung für den Mieter bindend, wenn die Fristen lediglich als Anhaltspunkte oder Erfahrungswerte eingeführt sind.

Tipp für Mieter und Vermieter: Langfristige Mietverträge anschauen und gegebenenfalls gemeinsam anpassen; beim Auszug könnte es zu spät sein.


Bundesgerichtshof 05.04.2006


Zurück Druckoptimierte Version Diesen Artikel weiterempfehlen... Druckoptimierte Version
PrinterFriendly
Druckoptimierte Version
Fußzeile
Kimmig + Kollegen | Rechtsanwälte | Turmstr. 37 | 79539 Lörrach | Tel.: +49 (0) 7621/49294
E-Mail:
info@anwaltskanzlei-kimmig.de  | www.anwaltskanzlei-kimmig.de  | Datenschutzerklärung
Benutzername:
User-Login
Ihr E-Mail