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10.10.2007 17:12 (1222 x gelesen)

Auslaufendes Programm



Seit Jahren war der Computerfachmann C bei einem EDV-Unternehmen angestellt, das ihn ständig bei dem Kunden V als Leiharbeitnehmer einsetzte. Dort war C mit einer seltenen und auslaufenden Programmiersprache befasst. V beendete den Vertrag mit dem EDV-Unternehmen, worauf dieses den Arbeitsvertrag mit C kündigte. Dieser wehrt sich, er hält den Wegfall des Kundenauftrages nicht für einen ausreichenden Kündigungsgrund.

Das Gericht gibt ihm Recht. Er weiß natürlich, dass eine Firma nur Leute beschäftigen kann, wenn sie selbst Aufträge hat. Für die Kündigung reicht aber der Wegfall eines einzigen Auftrages üblicherweise nicht aus. Die Deckung eines kurzfristigen Kundenbedarfs ist für die Leiharbeitsbranche typisch und damit auch die häufigen Kündigungen von Kundenverträgen. Damit die Kündigung gerichtsfest ist, muss der Wegfall des Beschäftigungsbedarfs auch in Zukunft nachvollziehbar sein. Deshalb muss der Leiharbeitgeber darstellen, warum der Arbeitswegfall nicht nur vorübergehend ist.

Auch die mangelnde Einsatzfähigkeit des C bei anderen Kunden macht die Kündigung nicht rechtmäßig: Branchentypisch ist ein rasch folgender Einsatz bei verschiedenen Kunden. Deshalb besteht für Leiharbeitgeber eine Verpflichtung, ihre Arbeitnehmer auf die Notwendigkeit hinzuweisen, sich beruflich zu qualifizieren. Dass dies geschehen sei, konnte das Gericht nicht feststellen.


Bundesarbeitsgericht 18.05.2006


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