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10.10.2007 17:09 (1310 x gelesen)

Internetsurfen am Arbeitsplatz



Ein Arbeitnehmer, schon länger als 17 Jahre im Betrieb, wurde fristlos und ohne Abmahnung gekündigt. Es stand fest, dass er 5 – 5 ½ Std. privat im Internet gesurft hatte; dabei hatte er auch Seiten mit pornographischen Inhalten aufgerufen. An einem Tag war er nachweislich 1 ½ Std., an einem anderen sogar fast 2 ½ Std. am Stück im Internet.

Der Fall gab dem höchsten deutschen Arbeitsgericht Anlass, den folgenden Grundsatz festzuhalten: Eine extensive, private Internetnutzung rechtfertigt eine fristlose Kündigung; eine vorangegangene Abmahnung ist nicht erforderlich. Umgekehrt bedarf es vor der Kündigung einer Abmahnung, wenn der Arbeitnehmer annehmen durfte, sein Verhalten sei nicht vertragswidrig. Jedenfalls werde das Internetsurfen vom Arbeitgeber nicht als eine so gravierende Vertragsverletzung gesehen, dass der Bestand des Arbeitsplatzes gefährdet ist.

Fragt sich also, was heißt „extensive Internetnutzung“, bei der sofort eine außerordentliche Kündigung ohne Abmahnung erfolgen kann. Das hängt nach Auffassung der Richter vom Grad des Fehlverhaltens ab und davon vom Sachverhalt: Bestand im Betrieb ein ausdrückliches Verbot des privaten Internetsurfens? Wie lange ist gesurft worden? Welche unberechtigten Kosten sind dem Betrieb hierdurch entstanden? Gab es für den Betrieb zusätzliche Gefahren und Folgen (etwa Vireninfizierung und sonstige Störungen des Betriebssystems)?

Fragen über Fragen, kein Wunder, dass das Bundesarbeitsgericht den Fall an die Vorinstanz zurückschickte mit dem Auftrag: Sachverhalt weiter ermitteln.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.07.2005 (2 AZR 581/04)


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